Deutschland, du hast es besser

Noch im 19. Jahrhundert hatte Goethe getextet: „Amerika, Du hast es besser!“ Und er hatte recht. Denn in den USA herrschte zu dieser Zeit Freiheit und Rechtssicherheit, in den Kleinstaaten Deutschlands hingegen fürstliche Willkür. Deshalb war die USA das neue gelobte Land und viele Deutsche wanderten dahin aus.
Diese Zeiten haben sich deutlich verändert. Nicht nur, dass es in Deutschland eindeutig besser geht, in manchen -nicht in allen- Bereichen vorbildlich. In den USA hingegen wird hinter der „glänzenden“ militärischen und großwirtschaftlichen Fassade ein maroder Staat sichtbar. Das Coronavirus hat diese Fassade zum Einsturz gebracht und zeigt ein zerrüttetes, schwaches, armes Land, das darüber hinaus noch miserabel regiert wird. Es zeigt sich ein Land voller Ungleichheit und Ungerechtigkeit, mit einem bis auf die Knochen abgemagerten Sozialstaat, mit einer ineffektiven Gesundheitspolitik, die seit vielen Jahren von der Pharmaindustrie beherrscht wird.

Das wird alles erst jetzt durch die starken Erschütterungen, die das Land durch die Coronavirus-Pandemie getroffen haben, deutlich. Bis dahin verdeckte die glitzernde Fassade für den Außenstehenden, den Fremden die marode innere Struktur, insbesondere im sozialen Bereich. Aktienkurse auf Rekordhöhe gaukelten wirtschaftlichen Erfolg vor, obwohl landesintern Massen an Menschen in Armut lebten. Eine Arbeitslosigkeit, die statistisch auf einem Rekordtief war; aber es gab Millionen von „Minijobs“, so schlecht bezahlt, dass viele zwei oder drei Jobs ausüben mussten, um überhaupt über die Runden zu kommen. Ein Gesundheitssystem voller medizinischer Hochleistung, gespickt mit leistungsstarken Vorzeigekliniken und medizinischen Nobelpreisträgern. Aber auch mit mehr als 87 Millionen Menschen (mehr als 25% der Gesamtbevölkerung) ohne oder nur mit nicht ausreichender Krankenversicherung, die sich keine oder keine nennenswerte Krankenbehandlung leisten können.

In der Coronapandemie zeigt sich nun ein kaputter Staat mit einem kaputtgesparten Sozialsystem und zu allem Überfluss gestraft mit einer unfähigen Regierung.
Einer Regierung, die wochenlang, angeführt von ihrem irrlichternden Präsidenten, die Gefahr des Coronavirus negierte (Trump: „In einigen Wochen wird man über dieses Viruschen lachen!“) und die auch heute noch ohne Konzept, ohne Sinn und Verstand herumgeistert. Immer wieder werden neue Wundermittel angepriesen, bis zur irrsinnigen Aussage Trumps, man solle sich Desinfektionsmittel spritzen. Dann wird die komplette Lockerung des „Lockdowns“ (Herunterfahren der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Betätigung, um die Ansteckungsgefahr zu dämpfen) propagiert, dann durch Trump die Menschen aufgehetzt, sich zu bewaffnen und einzelne Bundesstaaten, von demokratischen Gouverneuren regiert, zu „befreien“. Und viele andere Verrücktheiten, die einem zivilisierten Land wie die USA nicht würdig sind.

Tatsache aber ist, dass durch Corona etwa 100.000 US-Amerikaner ihr Leben verloren haben und etwa 38 Millionen Menschen ihren Arbeitsplatz (Stand Ende Mai 2020 bei weiterhin steigender Tendenz). Man sieht abertausende von Menschen vor den Suppenküchen Schlange „sitzen“, denn sie kommen in ihren „dicken“ Autos. Was zeigt: Auch die Mittelklasse, die die „dicken“ Autos haben, muss jetzt um Essen betteln . Es sind die Menschen, die schon seit langem von monatlichem Gehaltsscheck zu monatlichem Gehaltsscheck ohne nennenswerte Rücklagen gelebt haben. Es sind die Menschen, die jetzt ihren Job verloren haben und sofort in ein tiefes Loch fallen. Denn sie haben keine finanziellen Rücklagen und es gibt keine nennenswerte Arbeitslosenhilfe (maximal drei Monate lang). Es sind die Menschen, die mit ihrem Job ihre Krankenversicherung verloren haben, denn meistens ist die Krankenversicherung mit dem Bestehen des Jobs verbunden. Es sind die Menschen, die kein Geld für Essen, Wohnung, Medikamente, Ärzte haben, deren Grundbedürfnisse also nicht mehr gesichert sind.

Alles das geht zurück auf eine Jahrzehnte lange Zerstörung des Sozialstaats nach dem Motto: „Der Markt wird es richten!“ Nein, der Markt richtet es nicht, er richtet den Sozialstaat hin!
Diese Politik vertreten von den Republikanern seit Reagan, also seit 1980, hat neben der Zerstörung des Sozialstaats auch zu einer bodenlosen wirtschaftlichen Ungleichheit in den USA geführt. Man braucht sich nur eine Zahl anzuschauen und dann kann man alle anderen vergessen: Jeff Bezos, Bill Gates, Warren Buffet haben mehr Vermögen als 160 Millionen weiterer US-Amerikaner zusammen, also etwa die Hälfte der Gesamtbevölkerung. Dies haben diese drei und andere ähnlich Reiche neben ihrem unternehmerischen Geschick und Fortune einer maßlosen Subventions-und Steuerentlastungspolitik zu verdanken; im Wesentlichen geschaffen von den republikanischen Präsidenten Reagan, Bush, Bush junior und einer republikanischen Partlamentsmehrheit, auch unter den demokratischen Präsidenten Clinton und Obama. Dies alles hat zu der unglaublichen Ungleichheit im Lande geführt, bei der allein mehr als 40 Millionen Menschen unter der Existenzgrenze leben und Abermillionen -nach deutschen Maßstäben- arm sind. Unter Trump wird dieses System der Reichenbegünstigung munter und bewusst weitergeführt, gepaart mit einer offen zur Schau gestellten Verachtung für Minderheiten (Schwarze, Latinos) und Minderbemittelte. Die Ungleichheit in den USA ist so evident, dass die USA eines der Länder mit der geringsten Lebenserwartung sind und die Bevölkerung mit die schlechteste Gesundheit weltweit hat. Was für ein Armutszeugnis für die angeblich reichste Nation der Welt.

Und ganz bitter: In kaum einem westlichen Land ist der soziale Aufstieg so schwierig, ist der Durchbruch der Schicht zwischen Arm und Reich so selten möglich wie in den USA. Das ist der Preis des Profits!

In der Coronakrise ist das alles an den Tag gespült worden. Besonders schlimm ist das fast vollständige Fehlen einer sozialen Absicherung. Dieses fatale Ergebnis hat eine lange, sich stetig entwickelnde Vorgeschichte:

  • Es beginnt mit Ronald Reagans „Economic Recovery Act“ 1981, nämlich Absenken des Höchststeuersatzes von 70 Prozent auf 50 Prozent und Kürzen der Sozialausgaben um 24 Milliarden US-Dollars jährlich.
  • Förderung der Investition der Unternehmensgewinne in Aktienanlagen zu Lasten der Gehaltserhöhungen der Angestellten.
  • Das Wohlfahrtsgesetz aus dem Jahr 1996: Der Name täuscht bewusst, die Zahl der Sozialhilfeempfangsberechtigten wird halbiert. Durchgesetzt von der republikanischen Mehrheit im Kongress.
  • Steuersenkungen 2001 und 2003 unter Präsident George W. Bush. Große Konzerne profitieren, dass Staatsdefizit geht durch die Decke.
  • Tax Cuts und Jobs Act (2017): Schenkung von Steuersenkungen unter Trump an Konzerne in Höhe von 1,4 Billionen US-Dollars zu Lasten des Mittelstandes.
  • Trump demontiert 2017 Obamas Health-Care Offensive, indem er erlaubte, Geringverdiener aus dem Programm auszuschließen.
  • Trump versucht 2020 Hunderttausende vom Empfang der Essengutscheine auszuschließen. Die demokratische Mehrheit im Kongress blockiert diesen Versuch.

Dies alles liest sich wie eine Mixtur aus der sozialpolitischen Giftküche. Man gewinnt den Eindruck, dass das Wohlergehen der Minderbemittelten, der unteren Schichten in der Bevölkerung vielen politischen Kreisen, insbesondere den Republikanern, völlig gleichgültig ist. Weiter noch: Sie wollen schamlos ihre Klientel der Reichen auf Kosten der Armen noch reicher machen.

Alles dies hat zur Folge: Die USA sind ein völlig gespaltener Staat. Die Gruppen kämpfen gegeneinander. Etwas holzschnittartig gesagt: Reiche gegen Arme, Weiße gegen Schwarze und Latinos, Evangelikale (Anhänger religiös radikaler Gruppen, in den USA ca. 50 Millionen Einwohner) gegen Liberale (in den USA ein Schimpfwort), Heteros gegen Homosexuelle, Ungebildete gegen Eliten usw, usw.

Als Fazit könnte man sagen: Diesem Land ist nicht zu helfen, dieses Land wird kurzzeitig krachend scheitern!

Aber: Das muss nicht so kommen. Es gibt in den USA eine sehr ausgeprägte Kultur der mitmenschlichen Hilfe in der Bevölkerung, sowohl nachbarschaftlich organisiert, als auch auf die Kirchen gestützt. Nach wie vor sind die USA ein insgesamt reiches Land. Es hat die Ressourcen, seine überaus notwendigen Reformen zu finanzieren, wenn man denn nur will, und wenn es, was man hoffen kann, nach den Wahlen im Herbst zu einer neuen Regierung kommt.

Ob eine Erholung der USA eintritt, ist möglich, aber völlig ungewiss. Blickt man auf die heutigen Zustände in den USA, kann man mit Sicherheit sagen:
Deutschland, du hast es besser!