Coronabeschluss November 2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger, in der Anlage finden Sie den gemeinsamen Beschluss des Bundes und der Länderministerpräsidenten vom 25.11.2020 zu weiteren Bekämpfung der Coronapandemie. Er ist leider etwas schwer zu lesen. Es lohnt aber die Mühe, denn er enthält alles, was im Moment uns zur Absenkung der Coronainfektionszahlen abverlangt wird.

Nach der US-Wahl

Nun gibt es zumindest einmal ein Ergebnis: Joe Biden hat die Wahl gewonnen und Trump ist abgewählt! Dieser sieht das zwar noch nicht ein, faselt von Betrug und Verschwörung und lässt seine Anwälte los, um mit allen juristischen Tricks das Ergebnis noch umzudrehen. Ob er damit Erfolg hat, ist eher unwahrscheinlich. Aber grundsätzlich nicht unmöglich, zumal es immer wieder Zweifel an der Unabhängigkeit US-amerikanischer Gerichte gibt. Aber geht man von den vorliegenden Ergebnissen aus, dann wird Joe Biden am 20. Januar 2021 ins Weiße Haus als US-Präsident einziehen.

Von Rolf Künne

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Neue Wege aus der Flüchtlingskrise?

Die Migrationsfrage, die Frage der Aufnahme von Flüchtlingen, spielt in der EU eine ganz entscheidende Rolle. Keine Frage spaltet die EU so wie diese. Da gibt es Staaten, die es rundweg ablehnen, überhaupt Flüchtlinge aufzunehmen. Da gibt es Staaten, die zur Aufnahme bereit sind. Da gibt es Staaten, die irgendwo dazwischen lavieren. Seit Jahren ist es der EU nicht gelungen, eine gemeinsame Lösung zu finden. Sie „eiert“ herum. Ein überzeugenden Lösungsansatz ist bisher nicht gefunden, geschweige denn akzeptiert worden.

Von Rolf Künne

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Deutschland hat reagiert

In seinem kürzlichen Artikel „Europas Schande“ hatte der Verfasser neben Vorhaltungen an die EU in der Flüchtlingskrise auch Deutschland vorgehalten, zu wenig für die akut notleidenden Flüchtlinge auf den griechischen Inseln zu tun. Nun hat Deutschland, die Bundesregierung, überraschend schnell sich entschieden, einer Anzahl dieser Flüchtlinge durch Aufnahme in Deutschland konkret und schnell zu helfen.

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Europas Schande

Moria:  Das ist ein reales Symbol für Zynismus, Unmenschlichkeit, Versagen, Gleichgültigkeit gegenüber Menschen und zwar gegenüber den

Ärmsten der Armen. Moria: Das ist aber auch ein anklagendes Symbol für die Lösungsunwilligkeit, Lösungsunfähigkeit europäischer Staaten, der gesamten EU. Moria: Das steht für das Treten europäischer, abendländischer Werte mit Füßen, Werte wie Mitmenschlichkeit, Humanismus, Caritas.

Von Rolf Künne

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Europa – wohin gehst du?

Nach dem Europagipfel vor einiger Zeit stellt sich vermehrt die Frage, wohin der Weg Europas geht, was in der Zukunft vom europäischen Gedanken bleibt oder gar weiterentwickelt werden kann. Die Bewertungen des Europagipfels gehen weit auseinander, wie nicht anders bei einer solch kritischen Situation zu erwarten. Dabei steht natürlich das konkrete finanzielle Ergebnis vor dem Hintergrund der Coronakrise im Vordergrund, aber ebenso wichtig ist die Wirkung dieses Gipfels für die Zukunft des europäischen Gedankens, insbesondere nachdem schon in der jüngeren Vergangenheit von Nationalisten, z.B. in Deutschland die AfD, gewaltig gegen Europa, seine Inhalte, seine Werte getreten wurde.

Von Rolf Künne
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