Stellungnahme zum Kommentar der Rheinpfalz vom 25.102017 „SANIERUNGSFALL SPD“

Im Kommentar der „Rheinpfalz“ vom 25.10.2017 „Sanierungsfall SPD“ hat ein Journalist scharf mit den Erneuerungsversuchen der SPD abgerechnet und ihr Unfähigkeit zur Erneuerung vorgeworfen. Auch wenn ein Kommentar immer nur die Meinung eines Journalisten ist, so kann dieser Kommentar, insbesondere wegen seiner großen Schärfe, nicht unwidersprochen bleiben.

Insbesondere deshalb: Er ist nicht nur polemisch, was hinzunehmen wäre, er ist auch höchst unredlich. Denn: Wer solche vernichtenden Behauptungen wie „SPD hat keine einzige Lehre aus dem schlechten Ergebnis der Bundestagswahl gezogen“, „Parteichef Schulz ist nicht in der Lage, den Erneuerungsprozess einzuleiten“, „Die SPD lügt sich in die Tasche“ erhebt, muss sorgfältig und überzeugend diese Thesen belegen. Und daran fehlt es völlig!

Dieser Journalist hat vier Argumente gebracht, die, selbst wenn sie vollständig richtig wären, auch in ihrer Summe zu schwach wären, um solche massiven Vorwürfe zu bestätigen. Des Weiteren sind sie zum Teil an den Haaren herbeigezogen, zum Teil berechtigt, aber aufgebauscht. Im Einzelnen:

1. Argument: Die SPD lässt junge Menschen und Frauen nicht in genügendem Umfang „an die Macht“. Da ist was dran. Aber: Es fehlt –und das gilt für alle politischen Gruppierungen in Deutschland- an einer genügend großen Anzahl von jungen Leuten und an Frauen in der SPD. Deshalb ist die Auswahl begrenzt. Ob man mehr hätte tun können, ist diskutabel, reicht aber bei weitem nicht aus, der SPD Reformunfähigkeit vorzuwerfen.

2. Argument: Der Bundestagsabgeordnete Bülow hat nicht gegen Oppermann kandidiert und die fehlenden Wahlalternativen kritisiert. Polemische Frage: „Wer ist Bülow?“ Aus den Äußerungen und dem Verhalten eines einzelnen Abgeordneten auf den Zustand der SPD zu schließen, ist verwegen und unzulässig.

3. Argument: Der SPD-Abgeordnete Carsten Schneider hat in seiner Bundestagseröffnungsrede Angela Merkel scharf in Wahlkampfmanier angegriffen. Na und? Daraus auf Reformunfähigkeit der SPD zu schließen, ist schlichtweg blödsinnig. Hätte er eine lammfromme Rede gehalten, hätte derselbe Journalist geschrieben: „ Die SPD kann Opposition nicht!“

4. Argument: Martin Schulz hat bei der Suche nach einer neuen Bundesgeschäftsführerin sich ungeschickt verhalten. Das ist richtig, aber daraus zu schließen: „Schulz ist nicht in der Lage, den Erneuerungsprozess einzuleiten“, ist einfach daneben. Hier wird aus einer Mücke ein Elefant gemacht.

Also da kann man diesem Journalisten nur sagen: „Hättest du doch geschwiegen!“ oder: „Wer keine Hefe hat, sollte nicht versuchen, ein Brot zu backen!“