In der letzten Zeit wird die Ampelkoalition viel kritisiert. So manches ist in der Tat kritikwürdig, wie der ständige Zank und Hader der Koalitionäre in der Öffentlichkeit. Was man der Koalition allerdings nicht vorwerfen kann, sind fehlende Entscheidungen. Denn sie hat allein im Jahre 2023 eine Vielzahl von Aktionen und Gesetze auf den Weg gebracht.
Hier eine Auswahl der wichtigsten:
- Maßnahmen zur Deckelung der Energiepreise, z.B. Energiepreispauschale, Energiepreisbremsen,
- Neue Einkommenstarife zu Absenkung der „kalten Progression“,
- Arbeitgeber bekommen die Möglichkeit, eine Inflationsausgleichprämie zu zahlen,
- Aus -und Weiterbildungsgesetz zur Qualifizierung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,
- Fachkräfteeinwanderungsgesetz, um über eine gezielte Einwanderung zu entscheiden,
- Beschleunigte Verfahren für den Ausbau von erneuerbaren Energien, Stromtrassen, Verkehrsinfrastruktur und Schaffung von Wohnraum,
- Das Heizungsgesetz: Vom hässlichen Entlein zum Schwan; es ist nunmehr gelungen und zielführend,
- die elektronische Patientenakte.
Eine durchaus ansehnliche Bilanz! Aber es muss weitergehen, wir haben viel zu tun!